AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand des Unternehmens

Die Firma GrünMaler (nachfolgend Auftragnehmer genannt) vertreibt im Internet Planungsleistungen (Ideen zur Um- und Neugestaltung) für Gartenanlagen. Als Auftraggeber werden ausschließlich volljährige und unbeschränkt geschäftsfähige Privatpersonen und nur Verbraucher im Sinne von § 13 BGB akzeptiert.

2. Geltungsbereich

Die nachfolgenden Bedingungen gelten für alle mit dem Auftragnehmer abzuschließenden oder bereits abgeschlossenen erstmaligen, laufenden und auch künftigen Verträge. Mit Auftragserteilung erkennt der Auftraggeber die Allgemeinen Geschäftsbedingungen an.

Abweichende Bedingungen zu den AGBs des Auftraggebers werden nicht anerkannt. Diese werden auch ohne Widerspruch des Auftragnehmers nicht Vertragsbestandteil.

3. Vertragsabschluss und Stornierung

Der Vertrag zwischen Auftragnehmer und Auftraggeber kommt durch Abschluss des Bestellvorganges auf der Internetplattform www.gruenmaler.de mit Klick auf den Button ‘JETZT KAUFEN‘ zustande.

Der Auftragnehmer kann innerhalb von 3 Werktagen nach Abschluss des Bestellvorganges (d. h. der Bereitstellung aller, durch den Auftraggeber zu liefernden, erforderlichen Planungsgrundlagen = Hausaufgaben des Auftraggebers), Planungsaufträge ohne Angabe von Gründen ablehnen. Bei Ablehnung des Planungsauftrages hat der Auftraggeber das Recht auf Rückerstattung ohne Abzüge.

Der Auftragnehmer ist jedoch berechtigt, bereits entstandene nachweisbare Kosten in Abzug zu bringen.

Vom Auftraggeber mündlich oder schriftlich ohne Nutzung der hierfür vorgesehenen Internetplattform erteilte Aufträge, Auftragsänderungen bereits erteilter Aufträge und Absprachen werden nur wirksam, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt sind.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Auftragsabgabe über die Internetplattform www.gruenmaler.de ist für den Auftraggeber kostenlos. Ausgenommen hiervon sind selbstverständlich die Verbindungskosten, die von dem Auftragnehmer nicht übernommen werden.

Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Preise und Zahlungsmodalitäten gemäß Website www.gruenmaler.de. Alle Preisangaben gelten inkl. gesetzlicher Mehrwertsteuer.

Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI), Stand 2009, bildet die Basis der Preisgestaltung des Auftragnehmers. Sollte der Auftragnehmer nach Auftragseingang erkennen, dass die Konformität von zu erbringender Planungsleistung gegenüber dem deutschen Preisrecht für Architektenleistungen nicht gewahrt werden kann, ist er berechtigt, den Auftrag vor Auftragsannahme abzulehnen. In diesem Falle unterbreitet er dem Auftraggeber kostenfrei ein weiteres Angebot auf Basis des gültigen Preisrechtes der HOAI. Der Auftraggeber hat das Recht ohne Nennung von Gründen, dieses Angebot abzulehnen. In diesem Falle kommt kein Vertragsverhältnis zu Stande. Der Auftraggeber hat Anspruch auf Rückerstattung aller bereits geleisteten Zahlungen ohne Abzug in voller Höhe.

Hinweis:

Erst nach vollständigem Erhalt des Rechnungsbetrages sowie der Bereitstellung aller, durch den Auftraggeber zu liefernden, erforderlichen Planungsgrundlagen (Hausaufgaben) wird die Leistung vom Auftragnehmer in dem beauftragten Rahmen erbracht.

Kosten für Planungsleistungen, die mittels durch den Auftraggeber fehlerhaft übermittelter bzw. zur Verfügung gestellter Planungsgrundlagen ausgeführt wurden, werden nicht rückerstattet.

5. Gewährleistung, Mängelansprüche

Der Auftraggeber verpflichtet sich, die übersendete Planung unverzüglich zu überprüfen und offensichtliche und erkennbare Mängel innerhalb einer Woche nach Zustellung schriftlich zu rügen, ansonsten entfallen die Gewährleistungsansprüche.

(Def. „offensichtliche Mängel“ sind solche, die keiner sorgfältigen Prüfung der gelieferten Pläne bedürfen.)

Bei begründeten Mängelansprüchen durch den Auftraggeber ist der Auftragnehmer berechtigt, zunächst eine Nachbesserung vorzunehmen. Die Nachbesserung erfolgt kostenfrei.

Es besteht kein Mangel, wenn die Bereitstellung der Planungsunterlagen

• durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Unternehmen,
• durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten,
• durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb des Verantwortungs- und / oder Einflussbereiches des Auftragnehmers liegen,
• durch den Ausfall eines Servers,
• wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die nicht vom Auftragnehmer zu vertreten sind,

verzögert wird. Diese Aufzählung ist insofern nicht abschließend.

Auch subjektives Nicht-Gefallen stellt keinen Mangel dar. Mängel an der erbrachten Planungsleistung müssen objektiv begründbar auf Grundlage der im Rahmen des Bestellvorganges durch den Auftraggeber übermittelten Informationen, Planungsgrundlagen sowie angegebenen Wünsche sein.

6. Pflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber bestätigt, dass er sämtliche erforderlichen Nutzungs-, Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte an den von ihm bereitgestellten Unterlagen besitzt.

Der Auftragnehmer ist von allen Kosten und Ansprüchen Dritter insofern freigestellt.

7. Haftung

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für die ununterbrochene Erreichbarkeit der Internetplattform www.gruenmaler.de. Er übernimmt keine Haftung für Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit sowie für die Vollständigkeit der Informationen.

Die Planung ist nur eine Gestaltungsplanung und ersetzt nicht die fachmännische Ausführungsplanung und Baubetreuung.

8. Mündliche Absprachen

Mündliche Absprachen, insbesondere Abänderungen und Ergänzungen des Vertrages und/oder der Vertragsgrundlagen, insbesondere der Allgemeinen Geschäftsbedingungen der GrünMaler sind nur gültig, wenn sie vom Auftragnehmer schriftlich bestätigt werden.

9. Urheberrecht

Die durch den Auftragnehmer gelieferte Planung bleibt dessen geistiges Eigentum, bei Veröffentlichung muss er als Verfasser genannt werden. Sämtlich erstellte Planunterlagen werden dem Auftraggeber ausschließlich im pdf-Format zur Verfügung gestellt, bzw. bei entsprechender Buchung in Papierformat zugesandt.

Der Auftragnehmer darf ohne Nachfrage die Planung für Werbezwecke nutzen. Der Auftraggeber kann dem schriftlich widersprechen.

10. Copyright

Grafiken, Bilder, Layout der Firma GrünMaler sind urheberrechtlich geschützt. Die Verwendung ist ohne Genehmigung nicht gestattet.

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtstand ist Sitz des Auftragnehmers. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Teile oder Bestimmungen der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen hierdurch nicht berührt. Diese bleiben voll wirksam. An die Stelle der unwirksamen Allgemeinen Geschäftsbedingungen tritt die gesetzliche Regelung.